Eine Sekunde Rotlicht - Verkehrsrecht

Eingetragen von Rechtsanwalt Markus Lehmann am 15. Jan 2019 zum Thema Verkehrsrecht

Ein Amtsgericht musste sich aktuell mit der Frage befassen, ob die Rotlichtzeit mehr als eine Sekunde gedauert hat oder nicht (vgl. AG Dortmund vom 08.10.2018, 729 OWi-252 Js 1513/18-250/18).

Die Beantwortung dieser Frage ist entscheidend, ob es für den Betroffenen in der Regel zu einem Fahrverbot kommt oder nicht.

Im Rahmen der dortigen Hauptverhandlung konnte sich – wie oft in diesen Fällen - der als Zeuge vernommene Polizeibeamte an den vom Betroffenen grundsätzlich eingestandenen Rotlichtverstoß nicht genau erinnern.

Die bloße Notiz der Polizei in der schriftlichen Anzeige, dass die Rotlichtzeit länger als eine Sekunde war, ließ das Amtsgericht aber nicht ausreichen, sondern hat den Betroffenen dann nur bzgl. eines einfachen Rotlichtverstoßes ohne Fahrverbot verurteilt.

Ob man sich aber gegenüber einem solchen Vorwurf erfolgreich zur Wehr setzen kann, lässt sich oft durch eine Beratung durch einen im Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt klären.

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Überholen oder nicht

In einem aktuellen Fall hatte ein Oberlandesgericht (vgl. OLG Oldenburg vom 29.10.18, Az: 1 Ss 173/18) zu entscheiden, ob ein Fahrmanöver als Überholvorgang und damit als Gefährdung des Straßenverkehrs gewertet und damit schärfer bestraft werden kann.

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Verbotenes Kraftfahrzeugrennen

In einem aktuellen Fall hatte in Berlin das Kammergericht (vgl. KG vom 20.12.19, (3) 161 Ss 134/19 (75/19)) zu entscheiden, ob eine bloße Geschwindigkeitsüberschreitung auch als verbotenes Kraftfahrzeugrennen und damit schärfer bestraft werden kann.

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Messung mit Smartphone

In einem aktuellen Fall hatte ein Oberlandesgericht (vgl. BAyObLG vom 19.08.2019, Az: 201 ObOWi 238/19) zu entscheiden, ob eine Messung der Dauer eines Rotlichtverstoßes mittels eines Smartphones zur Grundlage eines Bußgeldbescheides gemacht werden kann.

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