Eine Sekunde Rotlicht - Verkehrsrecht

Eingetragen von Rechtsanwalt Markus Lehmann am 15. Jan 2019 zum Thema Verkehrsrecht

Ein Amtsgericht musste sich aktuell mit der Frage befassen, ob die Rotlichtzeit mehr als eine Sekunde gedauert hat oder nicht (vgl. AG Dortmund vom 08.10.2018, 729 OWi-252 Js 1513/18-250/18).

Die Beantwortung dieser Frage ist entscheidend, ob es für den Betroffenen in der Regel zu einem Fahrverbot kommt oder nicht.

Im Rahmen der dortigen Hauptverhandlung konnte sich – wie oft in diesen Fällen - der als Zeuge vernommene Polizeibeamte an den vom Betroffenen grundsätzlich eingestandenen Rotlichtverstoß nicht genau erinnern.

Die bloße Notiz der Polizei in der schriftlichen Anzeige, dass die Rotlichtzeit länger als eine Sekunde war, ließ das Amtsgericht aber nicht ausreichen, sondern hat den Betroffenen dann nur bzgl. eines einfachen Rotlichtverstoßes ohne Fahrverbot verurteilt.

Ob man sich aber gegenüber einem solchen Vorwurf erfolgreich zur Wehr setzen kann, lässt sich oft durch eine Beratung durch einen im Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt klären.

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Betrieb eines KFZ

Ein Oberlandesgericht musste sich aktuell mit der Frage befassen, welche Handlungen noch von dem in der StVO für die Frage der Haftung des Schädigers vom Gesetzgeber vorausgesetzten Begriff „beim Betrieb eines KFZ“ erfasst sind (vgl. OLG Hamm vom 24.08.18, Az 7 U 23/18).

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Das einsame Rennen

Ein Landgericht musste sich mit dem erst seit dem 13.10.2017 in Kraft getretenen neuen Straftatbestand des § 315d StGB beschäftigen, der Autorennen im Straßenverkehr verbietet (vgl. LG Stade vom 04.07.2018, Az: 132 Qs 88/18). Dieser Straftatbestand war ja mit als Folge von diversen „Raserfällen“ und Fällen von illegalen Autorennen vom Gesetzgeber geschaffen worden.

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Unfallflucht

Der Bundesgerichtshof musste sich mit der Frage beschäftigen, ob ein Beteiligter an einem Unfall wegen Unfallflucht bestraft werden kann, obwohl er den Unfallort erst nach den anderen Beteiligten verlassen hatte (vgl. BGH vom 11.04.2018, Az: 4 StR 583/17).

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