Themen:
Opfervertretung
Strafrecht
Schadensersatz
Verkehrsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Jahr:
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2003
Mit 150 Sachen durch die Stadt
In einem Berliner Fall hatte letztlich nun auch das Kammergericht (vgl. KG vom 15.04.2019, Az: 161 Ss 36/19) zu entscheiden, ob bei einer Alleinfahrt eines Rasers der neue § 315d StGB (Verbotenes Kraftfahrzeugrennen) Anwendung findet und damit eine höhere Bestrafung möglich wird.
In dem vorliegenden Fall hatte zuvor das Landgericht einen Sachverhalt festgestellt, wonach der Beschuldigte „um sich zu profilieren“ und um „seinen Beifahrern zu imponieren“ mit einem hochmotorisierten Mietwagen mehr als 3 Kilometer durch die Innenstadt gerast war, wobei die Geschwindigkeit mindestens 150 km/h betragen hatte. Andere Verkehrsteilnehmer wurden dabei durch aggressives Lückenspringen immer wieder zum Abbremsen genötigt.
Auch wenn hier wieder nur ein „Alleinrennen“ vorliegt, hat auch das Berliner Kammergericht den Straftatbestand des verbotenen Kraftfahrzeugrennen bejaht, da das Merkmal der Erzielung der relativ höchstmöglichen Geschwindigkeit nicht bedeutet, dass das KFZ voll ausgereizt werden müsse, auch muss kein zweites Fahrzeug beteiligt gewesen sein.
Ob man sich aber gegenüber einem solchen Vorwurf erfolgreich zur Wehr setzen kann, lässt sich oft durch eine Beratung durch einen im Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt klären.
Beitrag erschienen in: Rudow Live
Weitere Artikel
Experteninterview mit Roland Weber MBE in STERN CRIME PLUS
Vor Gericht geht es um viel: Schuld, Unschuld, Strafe und Freiheit. Um wen es kaum geht: die Opfer und ihre Angehörigen. Nebenklage-Spezialist Roland Weber verschafft ihnen Gehör ...
Spurwechsel
Aktuell hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 08.03.2022, Az: VI ZR 1308/20), ob bei einem Unfall im Zusammenhang mit dem Wechseln einer Fahrspur der Fahrspurwechsler regelmäßig für den Schaden (mit)haftet.
Fahren von „Donuts“
Aktuell hatte das Kammergericht in Berlin zu entscheiden (vgl. Kammergericht, Urteil vom 18.01.2022, Az: 3 Ss 59-60/21), ob bei einem Fall des Fahrens eines sog. „Donuts“, also einem mit qualmenden Reifen und Quietschen verbundenen Drehen des KFZ um 360 Grad, ein sogenanntes strafbares Kraftfahrzeugrennen vorliegt.
Büro Berlin-Mitte
Zimmerstraße 55
10117 Berlin
Tel: 030 440 17703
Fax: 030 440 17704
Email: info@wup.berlin
