Themen:
Opfervertretung
Strafrecht
Schadensersatz
Verkehrsrecht
Sozialrecht
Arbeitsrecht
Jahr:
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007
2006
2005
2003
Probleme im Kreisverkehr
Bei einem echten Kreisverkehr sollte das Zeichen 215 (Kreisverkehr) und zusätzlich bei Einfahrt in diesen das Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) aufgestellt sein. Hier gilt dann für die Einfahrenden, dem im Kreisverkehr befindlichen Verkehr die Vorfahrt zu gewähren. Beim Einfahren wird nicht geblinkt, beim Ausfahren ist das Blinken Pflicht.
Gibt es aber insbesondere das Zeichen 215 (Kreisverkehr) nicht, liegt ein unechter Kreisverkehr vor und es gilt – vorbehaltlich einer abweichenden Beschilderung – rechts vor links. Dann hat der Verkehrsteilnehmer im Kreisverkehr den Einfahrenden die Vorfahrt zu gewähren.
Allein diese Unterscheidung kann schon zu Problemen führen. Auch bei Unfällen im Zusammenhang mit dem Kreisverkehr stellt sich regelmäßig die Frage nach entsprechenden Beweisgrundsätzen. Dabei ist dies in der Rechtsprechung aber aktuell noch vieles umstritten.
So wird wohl seitens der Rechtsprechung (vgl. z.B. OLG Köln 12.03.15, Az 19 U 153/14) bei einem Unfall im Einmündungsbereich ausgegangen, dass der sogenannte Anscheinsbeweis gegen den Einfahrenden in den Kreisverkehr spricht. Voraussetzung dürfte aber dafür sein, dass die Frage der Vorfahrt (echter Kreisverkehr / Beschilderung) geklärt ist und der Zusammenstoß tatsächlich im Einfahrtsbereich liegt. Oft stellt sich insbesondere bei kleineren Kreisverkehren aber auch die Frage, wer zuerst in den Kreisverkehr eingefahren war.
Ob man in einem konkreten Fall seine Ansprüche erfolgreich durchsetzen kann, lässt sich regelmäßig nur durch frühzeitige Prüfung des Einzelfalls durch einen auf Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt sicherstellen.
Beitrag erschienen in: Rudow Live
Weitere Artikel
Roland Weber MBE zu Gast im True Crime Podcast vom Tagesspiegel: “Tatort Berlin”
Im True-Crime-Podcast „Tatort Berlin“: Warum ein Rentner seine große Liebe tötet" ist Rechtsanwalt Roland Weber zu Gast und spricht über einen Fall, der die schrecklichste Seite des Pflegedesasters offenbart ...
Experteninterview mit Roland Weber MBE in STERN CRIME PLUS
Vor Gericht geht es um viel: Schuld, Unschuld, Strafe und Freiheit. Um wen es kaum geht: die Opfer und ihre Angehörigen. Nebenklage-Spezialist Roland Weber verschafft ihnen Gehör ...
Spurwechsel
Aktuell hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 08.03.2022, Az: VI ZR 1308/20), ob bei einem Unfall im Zusammenhang mit dem Wechseln einer Fahrspur der Fahrspurwechsler regelmäßig für den Schaden (mit)haftet.
Büro Berlin-Mitte
Zimmerstraße 55
10117 Berlin
Tel: 030 440 17703
Fax: 030 440 17704
Email: info@wup.berlin
