Schrittgeschwindigkeit

Eingetragen von Rechtsanwalt Markus Lehmann am 15. Mar 2018 zum Thema Verkehrsrecht

In einem aktuellen Fall, den ein Oberlandesgericht zu entscheiden hatte (vgl. OLG Naumburg vom 21.03.2017, Az: 2 Ws 45/17), war einem Betroffenen eine Geschwindigkeits-überschreitung in einem verkehrsberuhigten Bereich vorgeworfen worden, so dass die grundsätzlich Frage war, wie schnell darf man dort überhaupt fahren.

Der Betroffene war mit 42 km/h gemessen worden. Laut der Regelung in der StVO ist in einem verkehrsberuhigten Bereich nur „Schrittgeschwindigkeit“ erlaubt. Doch wieviel ist Schrittgeschwindigkeit nun genau?
Das Amtsgericht ging von höchstens 15 km/h aus, frühere Gerichtsentscheidungen gingen teilweise sogar nur von 4 bis 7 km/h aus. Andere Gerichte verneinten Geschwindigkeiten unter 10 km/h, da man diese mit dem Tacho nicht zuverlässig messen könne.

Das OLG hat nun vorliegend entschieden, Schrittgeschwindigkeit liegt höchstens bis 10 km/h vor. Dies wird u.a. damit begründet, dass derjenige, der sich mit mehr als 10 km/h fortbewegt, nicht mehr gehen oder schreiten würde, sondern dann von einem Laufen auszugehen ist.

Ob man in einem konkreten Fall sich erfolgreich gegen entsprechende Vorwürfe wehren kann, lässt sich regelmäßig nur durch frühzeitige Prüfung des Einzelfalls durch einen auf Verkehrsrecht spezialisierten Rechtsanwalt sicherstellen.

Weitere Artikel

Halten des Handys

Seit einiger Zeit gilt ja nun die Neuregelung des § 23 Abs. 1a StVO (früher Handyverstoß), was nunmehr als Verbot der Benutzung elektronischer Geräte im Straßenverkehr ausgestaltet ist.

Zum Artikel

Öffnen der Fahrertür

Wenn bei einem KFZ nach dem Anhalten die Fahrertür geöffnet wird, ist dies immer mit Gefahren für den weiteren Verkehr verbunden, insbesondere für Radfahrer, mit denen es leider oft zu Zusammenstößen kommt.

Zum Artikel

Das Elektroauto im Bußgeldverfahren

Zwei Oberlandesgerichte mussten sich aktuell mit der Frage befassen, ob für das Elektroauto Ausnahmen gelten können.

Zum Artikel

Büro Berlin-Mitte

Zimmerstraße 55
10117 Berlin

Tel: 030 440 17703
Fax: 030 440 17704

Email: info@wup.berlin

Kontaktieren Sie unsKontakt
Büro Berlin-Neukölln

Neuköllner Straße 346
12355 Berlin

Tel: 030 720 15616
Fax: 030 720 15617

Email: info@wup.berlin

Kontaktieren Sie unsKontakt